Amtliche Bekanntmachungen

Preis: 0,00 €

Standort:	29221 Celle
Veröffentlicht am:	29.3.2025

Beschreibung

Amtliche Bekanntmachung
Öffentliche Rats-, Fachausschuss- und Ortsratssitzungen
Die Tagesordnungen der nachstehenden Sitzungen können wäh-
rend der Dienststunden im Neuen Rathaus, Am Französischen
Garten 1, in Zimmer 346, 3. OG, eingesehen werden.
Im Internet ist der Sitzungskalender inkl. der Tagesordnungen
und öffentlichen Vorlagen unter www.celle.de, Stadt - Kommunal-
politik - Bürger- und Ratsinformationssystem, hinterlegt.
Rat der Stadt Celle
Sitzung am Donnerstag, den 03.04.2025 um 17.00 Uhr, Alte Exer-
zierhalle, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-
schlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Beendigung der Mitgliedschaft von Frau Viktoria Künstler im
Rat der Stadt Celle
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr
Celle
Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2025
Berufung von beratenden Mitgliedern (inkl. Vertretung) für
den Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend
Änderungen bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neu-
besetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Be-
rufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirt-
schaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und
Einrichtungen
Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftig-
ten im Verwaltungsrat der hannIT AÖR und Beschluss der 8.
Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannover-
sche Informationstechnologien AÖR
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023, die Entlas-
tung des Betriebsleiters der Stadtentwässerung Celle für das
Geschäftsjahr 2023 und Ergebnisverwendungsbeschluss
Antrag der AfD-Fraktion „Aufnahmestopp von weiteren
Asylsuchenden und Flüchtlingen"
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022, die Entlas-
tung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022 und
Ergebnisverwen-dungsbeschluss
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt-
bibliothek Celle
Änderung der Weihnachtsmarktsatzung und Satzung über
die Gebührenerhebung auf dem Celler Weihnachtsmarkt
(Gebührensatzung)
Fortschreibung Lärmaktionsplan
-
112. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle
,,Schulneubau Garßen - Dornbusch" - Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 177 Gar der Stadt Celle „Schulneubau
Garßen Dornbusch“ - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 39 der Stadt Celle ,,Gebiet zwischen
der geplanten Nordtangente, der Straße Tribunalgarten, der
Straße Gartenweg, der Randbebauung Hartzerstraße und der
Harburger Straße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a
Baugesetzbuch (BauGB) - Aufstellungsbeschluss zur Aufhe-
bung nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Unter-
suchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Auf-
stellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungs-
konzeptes (ISEK) für das Gebiet „Betriebsgelände Huberg-
roup und angrenzende Bereiche" in Klein Hehlen als formale
Voraussetzung einer möglichen Anmeldung zur Aufnahme in
die Städtebauförderung
Aufstellungs-
Gestaltungssatzung „Altes Dorf Altencelle"
beschluss gemäß § 84 Abs. 3 Nieders. Bauordnung (NBauO)
i.V.m. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss über die Aufhebung veralteter Aufstellungsbe-
schlüsse gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB i.V.m. § 1
Abs. 8 BauGB zu ausgewählten Bebauungsplanverfahren im
Ortsteil Neustadt/Heese
Antrag der Fraktion WG/Die Partei „Ergänzung/Erweite-
rung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Neustadt/
Heese"
Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt „Ände-
rung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse"
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates
26.1 Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Fraktion WG/Die
Partei,,Kosten für öffentliche Toiletten"
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26.2 Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Fraktion WG/
Die Partei,,Stationäre und ambulante Therapienagebote für
minderjährige Jugendliche bei Drogenabhängigkeit"
26.3 Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Gruppe für Nach-
haltigkeit und Vielfalt „Anfragen zu Veränderungen bei der
Congress Union"
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Mitteilungen der Verwaltung
27.1 Jahresbericht Forderungsmanagement
27.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlun-
gen sowie Budgetverschiebungen 2024
27.3 Ausförderung der Sanierungsgebiete Altstadt und Allerinsel
Einbringung von Anfragen und Anträgen
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28.1 Antrag der FDP-Fraktion „Durchführung einer wiederkeh-
renden Informationsveranstaltung zur Stärkung der Selbst-
hilfefähigkeit im Bereich der zivilen Verteidigung“
28.2 Antrag der FDP-Fraktion „Vorsorge zu Gunsten der Zivilge-
sellschaft in Krisenzeiten"
28.3 Antrag der FDP-Fraktion „Dauerhaftes Schutzkonzept vor
Anschlägen gegen die Zivilgesellschaft"
28.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Überprüfung
der Standorte für Glas- und Altkleidercontainer im Stadt-
gebiet und sukzessiver Austausch gegen Unterflurcontainer"
28.5 Antrag der SPD-Fraktion „Bedarfsermittlungen der Da-
seinsvorsorge außerhalb der kommunalen Zuständigkeit"
28.6 Antrag der SPD-Fraktion „Sanierung der Grundschulgebäu-
de in Celle (ohne Neubauten)"
28.7 Antrag der SPD-Fraktion „Fortführung der Sanierung der
Sanitäranlagen an den Celler Grundschulen (ohne Neubau-
ten) einschließlich der Sanitäranlagen in den Turnhallen"
28.8 Antrag der SPD-Fraktion „,§ 5 der Geschäftsordnung des Ra-
tes der Stadt Celle (Sachanträge) - Streichung des Absatz 7
(Deckungsvorschlag)"
STADT CELLE - Der Oberbürgermeister