Beschreibung

Öffentliche Rats-, Fachausschuss- und Ortsratssitzungen
Die Tagesordnungen der nachstehenden Sitzungen können während
der Dienststunden im Neuen Rathaus, Am Französischen Garten 1, in
Zimmer 346, 3. OG, eingesehen werden.
Im Internet ist der Sitzungskalender inkl. der Tagesordnungen und
öffentlichen Vorlagen unter www.celle.de, Stadt - Kommunalpolitik
Bürger- und Ratsinformationssystem, hinterlegt.
-
Rat der Stadt Celle
Donnerstag, den 25.04.2024 um 17.00 Uhr, Alte Exerzierhalle, Am
Französischen Garten 1, 29221 Celle
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschluss-
fähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
4. Beendigung der Mitgliedschaft von Frau Silke Rohde im Rat der
Stadt Celle
5. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes.
6. Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Beru-
fung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaft-
liche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtun-
gen
7. Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
8. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.02.2024
9. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2024
10. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Er-
hebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für
die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbe-
seitigung) vom 28.09.1983 in der Fassung der Änderungssatzung
vom 12.10.2023 mit Wirkung ab dem 01.05.2024
11. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022, die Entlastung
des Betriebsleiters der Stadtentwässerung Celle für das Ge-
schäftsjahr 2022 und Ergebnisverwendungsbeschluss
12. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Celle
13. Änderung der Hauptsatzung
14. Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117
NKomVG für die Beschaffung von Fahrzeugen für den Winter-
dienst
15. Änderungen der Parkgebührenordnung
16. Antrag der SPD-Fraktion „Stärkung der allerland Immobilien
GmbH - Einlage der Grundstücke für die Lose 7 und 8 auf der
Allerinsel in eine AIG"
17. Bebauungsplan Nr. 169 Sch der Stadt Celle „Arrondierung
Schnuckendrift/Am Stellhorn" Satzungsbeschluss gemäß § 10
Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
18. Bebauungsplan Nr. 159 der Stadt Celle „Steinfurt" erneuter
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
i.V.m. § 215a BauGB
-
19. 116. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle „Son-
derbaufläche Solarenergie Celler Wiesen - Wietzenbruch" - Auf-
stellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
20. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35 „Solarpark Celler
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.
Wiesen Wietzenbruch"
-
1 BauGB
21. 117. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle „Son-
derbaufläche Solarenergie Bostel-West" - Aufstellungsbeschluss
gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
22. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Celle Nr. 36 „So-
larpark Bostel-West" Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB)
23. Bebauungsplan Nr. 178Ahg „Fuß- und Radwegebrücke Altenhä-
ger Kirchweg“ der Stadt Celle - Satzungsbeschluss gemäß §10
Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
24. 104. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle „Al-
lerinsel" - Feststellungsbeschluss
25. Bebauungsplan Nr. 138 II. Teil der Stadt Celle „Allerinsel“ - Sat-
zungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
26. Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht für das
Sanierungsgebiet Altstadt Celle
27. Mitteilungen der Verwaltung
27.1 Quartalsbericht Forderungsmanagement zum 31.12.2023
STADT CELLE - Der Oberbürgermeister