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Amtliche Bekanntmachungen

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2.12.2022

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Schießversuche auf dem Schießplatz Unterlüß Auf dem Schießplatz Unterlüß werden vom 05. 12. 2022 bis 09. 12. 2022 zeitweise Schießversuche durchgeführt. Montag bis Freitag von 08.00 bis 23.00 Uhr Sperrgebiet vom 05.12.2022 bis 09.12.2022 Im Westen bis zum Schießplatzgrenzweg einschließlich, im Norden bis zum Weg Lintzel-Linden einschließlich der B 71, im Osten in der ganzen Breite bis zur Schießplatzgrenze, einschließlich des Ostgebietes. Auf das allgemein bestehende Verbot des Betretens des durch weiß-rote Pfähle, Tore und Wegschranken abgesperrten Gelän- des wird besonders hingewiesen. Den Anordnungen der von der Schießplatzverwaltung aufgestellten Sicherheitsposten ist Folge zu leisten. Die B 71 ist im Einvernehmen mit der Straßenbaubehörde zeit- weise zwischen Eimke und Lintzel gesperrt. Celle, den 30.11.2022 LANDKREIS CELLE – DER LANDRAT

29345 Unterlüß
2.12.2022

Öffentliche Rats-, Fachausschuss- und Ortsratssitzungen Die Tagesordnung der nachstehenden Sitzung kann während der Dienststunden im Neuen Rathaus, Am Französischen Garten 1, in Zimmer 346, 3. OG, eingesehen werden. Im Internet ist der Sitzungskalender inkl. der Tagesordnungen und öffentlichenVorlagen unter www.celle.de, Rathaus - Politik - Ratsin- formationssystem, hinterlegt. Rat der Stadt Celle Donnerstag, den 08.12.2022 um 17.00 Uhr, Alte Exerzierhalle, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle Tagesordnung: 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschluss- fähigkeit 3 Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils 4 Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Karl Struck im Rat der Stadt Celle 5Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 6 Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung 7 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.10.2022 8 Seniorenbeiratswahl 2022 9 Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Beru- fung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftli- che und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen 10 Berufung von beratenden nicht dem Rat angehörenden Mitglie- der in den Ausschuss für Klima, Umwelt,Verkehr und technische Dienste, in den Ausschuss für Soziales und Integration und in den Kulturausschuss (Vorschläge des neu gewählten Seniorenbeirats) 11 Berufung von beratenden Mitgliedern (inkl. Vertretung) für den Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend 12 Wahl derVertreter/innen des Ratsvorsitzenden 13 Einbringung des Haushaltes 2023 -Vortrag derVerwaltung 14 Antrag der AfD-Fraktion „Verlängerung der Live-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet auf unbestimmte Zeit“ 15 Änderung derWochenmarktsatzung der Stadt Celle vom 18.06.2015 16 Ergänzende Satzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträ- gen nach § 6 des Nieders. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) für Beleuchtungsanlagen auf einem Teilstück des Celler Weges und der Burgstraße 17 101. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle „Son- derbaufläche Herrenwiese“ - Feststellungsbeschluss 18 Bebauungsplan Nr. 161 „Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes an der Herrenwiese“ mit Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 64 der Stadt Celle „77er Straße / Süd“ , 3. Änderung - Satzungs- beschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB 19 Bebauungsplan Nr. 22 Ace 2. Änderung „Nördlich Meierkamps- weg“ im vereinfachtenVerfahren nach §13 BauGB - Aufstellungs- beschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) 20 Bebauungsplan Nr. 178 Ahg „Fuß- und Radwegebrücke Altenhä- ger Kirchweg“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Bau- gesetzbuches (BauGB) 21 Beschluss über die Aufhebung veralteter Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB zu ausgewählten Bebauungsplanverfahren in den Ortsteilen Groß Hehlen und Hehlentor 22 Klimaschutzfonds - Aktualisierung der Förderrichtlinien aus dem Jahr 2019 23 Anfragen gemäß § 16 Geschäftsordnung des Rates 23.1 Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt „Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur verkehrlichen Situation im Bereich der neuen Sparkassenfiliale in Westercelle (Ecke B 3 / Tangente - verbundenen mit der Neueinrichtung einer Linksab- biegespur mit Lichtzeichenanlage von der Tangente aus) 23.2 Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit undVielfalt „Anfrage ge- mäß § 16 Geschäftsordnung zur Sanierung Breite Straße“ 23.3 Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit undVielfalt „Anfrage ge- mäß § 16 Geschäftsordnung zum Entsiegelungsprogramm der Stadt Celle“ 24 Mitteilungen derVerwaltung STADT CEllE – DER ObERbüRGERmEiSTER

29221 Celle
28.11.2022

Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Celle Zeit: Montag, den 05.12.2022, 14.30 Uhr Ort: 4-Generationen-Park Wathlingen, Kantallee 8, 29339 Wathlin- gen Tagesordnung (öffentlicher Teil) 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils 3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2022 4. 2.Verbandsordnung zur Änderung derVerbandsordnung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Celle vom 28.06.2005 i.d.F. der 1. Änderungs-Verbandsordnung vom 11.04.2006 sowie 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung für die Mit- glieder derVerbandsversammlung und der beratenden Perso- nen ohne Stimmrecht vom 11.04.2006 5. Analyse des Restmülls und Bioabfalls;Vorstellung durch Herrn Dipl.-Ing. Jörg Siepenkothen (Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH, Witzenhausen) 6. Sachdarstellung zu einer möglichen Wiedereinführung von festen Sperrmülltagen 7. Wirtschaftsplan 2023 8. Wahl desVorsitzenden und dessenVertretung für 2023 9. Bericht des Geschäftsführers über wichtige Angelegenheiten 10. Mündliche Anfragen gez. Woeste, Geschäftsführer

29227 Celle
26.11.2022

Öffentliche Rats-, Fachausschuss- und Ortsratssitzungen Die Tagesordnungen der nachstehenden Sitzungen können während der Dienststunden im Neuen Rathaus, Am Französischen Garten 1, in Zimmer 346, 3. OG, eingesehen werden. Im Internet ist der Sitzungskalender inkl. der Tagesordnungen und öffentlichen Vorlagen unter www.celle.de , Rathaus - Politik - Rats- informationssystem, hinterlegt. Betriebsausschuss der Celler Zuwanderungsagentur Donnerstag, den 01.12.2022 um 17:00 Uhr, Alte Exerzierhalle, Am Französischen Gar-ten 1, 29221 Celle Tagesordnung: Haushaltsplan 2023 – Eigenbetrieb Celler Zuwan- derungsagentur // Mitteilungen des Eigen-betriebes // Anfragen an den Eigenbetrieb Ortsrat Wietzenbruch Donnerstag, den 01.12.2022 um 18:00 Uhr, Jugendtreff Wietzen- bruch -JuWi-, Wald-schmiede 3, 29225 Celle Tagesordnung: Mitteilungen der Verwaltung // Mitteilungen des Ortsbürgermeisters STADT CELLE – Der Oberbürgermeister

29221 Celle
25.11.2022

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Schießversuche auf dem Schießplatz Unterlüß Auf dem Schießplatz Unterlüß werden vom 28.11.2022 bis 02.12.2022 zeitweise Schießversuche durchgeführt. Montag bis Freitag von 08.00 bis 23.00 Uhr Sperrgebiet vom 28.11.2022 bis 02.12.2022 Im Westen bis zum Schießplatzgrenzweg einschließlich, im Norden bis zum Weg Lintzel-Linden einschließlich der B 71, im Osten in der ganzen Breite bis zur Schießplatzgrenze, einschließlich des Ostgebietes. Auf das allgemein bestehende Verbot des Betretens des durch weiß-rote Pfähle, Tore und Wegschranken abgesperrten Gelän- des wird besonders hingewiesen. Den Anordnungen der von der Schießplatzverwaltung aufgestellten Sicherheitsposten ist Folge zu leisten. Die B 71 ist im Einvernehmen mit der Straßenbaubehörde zeit- weise zwischen Eimke und Lintzel gesperrt. Celle, den 23.11.2022 LANDKREIS CELLE – DER LANDRAT

29345 Unterlüß
24.11.2022

Amtsgericht Celle - 24a II 55/22 - 02.11.2022 In der Aufgebotssache Helga Swickis, Burgvogteistraße 7, 29227 Celle Roland Swickis, Burgvogteisraße 7, 29227 Celle Verfahrens- bevollmächtigter: Notarin Gabriele Martens, Markt 18, 29221 Celle-Antragsteller - haben die Antragsteller das Aufgebot des Grundschuldbriefes der Gruppe 02 mit der Nummer 09721472, erteilt über die im Grundbuch von Westercelle Blatt 2093 in Ab- teilung III Nr. 1 für das Beamtenheimstättenwerk, Gemeinnüt- zige Bausparkasse für den öffentlichen Dienst, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hauptverwaltung für die Bundesrepublik Deutschland in Hameln, eingetragene Grundschuld in Höhe von 23.000,00 DM Nennbetrag zuzüglich 10,5 vom Hundert Zinsen jährlich ab dem Tag der Eintragung, beantragt. Der Inhaber des Briefes wird gemäß § 469 FamFG aufgefordert, spätestens bis zum 03.03.2023 seine Rechte bei dem Amtsgericht Celle, Mühlenstr. 8, 29221 Celle anzumelden und den Brief vorzulegen, da dieser sonst für kraftlos erklärt wird.

29221 Celle
24.11.2022

Amtsgericht Celle - 24a II 52/22 - 02.11.2022 In der Aufgebotssache Friedhelm Behn,Waldstraße 9e, 29320 Süd- heide OT Hermannsburg lndomis GmbH iG, Hetendorf 103, 29320 Südheide OT Bonstrof Verfahrensbevollmächtigter: Notar Gerrit Kaupat, Geiler Str. 17, 29303 Bergen - Antragsteller - hat der An- tragsteller das Aufgebot der folgenden Grundpfandrechtsbriefe beantragt: 1) Grundschuldbrief der Gruppe 02 mit der Nummer 7465082, erteilt über die im Grundbuch von Bonstorf Blatt 261 in Abteilung III Nr. 2 für die Deutsche Bank Aktiengesellschaft Filia- le Celle in Celle eingetragene Grundschuld in Höhe von 29143,64 € (57.000,00 DM) Nennbetrag zuzüglich 15 % Zinsen und 5 % ein- maliger Nebenleistung, beantragt. 2) Grundschuldbrief der Grup- pe 02 mit der Nummer 7465083, erteilt über die im Grundbuch von Bonstorf Blatt 261 in Abteilung III Nr. 3 für die Deutsche Bank Ak- tiengesellschaft Filiale Celle in Celle eingetragene Grundschuld in Höhe von 20.451,68 € (40.000,00 DM) Nennbetrag zuzüglich 15 % Zinsen und 5 % einmaliger Nebenleistung, beantragt. Der Inhaber des Briefes wird gemäß § 469 FamFG aufgefordert, spätestens bis zum 03.03.2023 seine Rechte bei dem Amtsgericht Celle, Mühlen- str. 8, 29221 Celle anzumelden und den Brief vorzulegen, da dieser sonst für kraftlos erklärt wird.

29221 Celle
24.11.2022

Amtsgericht Celle - 24a II 57/22 - 02.11.2022 In der Aufgebotssache Dieter Gminder, Kiefernweg 2, 29313 Ham- bühren, Siegrid Gminder, Kiefernweg 2, 29313 Hambühren Ver- fahrensbevollmächtigter: Notar Thorsten Hartmann, Markt 18, 29221 Celle - Antragsteller - haben die Antragsteller das Aufge- bot der folgenden Grundpfandrechtsbriefe beantragt: 1) Grund- schuldbrief, erteilt über die im Grundbuch von Hambühren Blatt 2459 in Abteilung III Nr. 1 für die Kreissparkasse Celle in Celle eingetragene Grundschuld in Höhe von 30.677,52 € (60.000,00 DM) Nennbetrag mit 14 vom Hundert jährlich verzinslich. 2) Grund- schuldbrief, erteilt über die im Grundbuch von Hambühren Blatt 2459 in Abteilung III Nr. 1a für die Kreissparkasse Celle in Celle (zuvor Beamtenheimstättenwerk, Gemeinnützige Bausparkas- se für den öffentlichen Dienst GmbH in Hameln) eingetragene Grundschuld in Höhe von 17.895,22 € (35.000,00 DM) Nennbetrag mit 14 vom Hundert jährlich verzinslich. 3) Grundschuldbrief der Gruppe 02 mit der Nummer 1258250, erteilt über die im Grund- buch von Hambühren Blatt 2459 in Abteilung III Nr. 3 für das Beamtenheimstättenwerk, Gemeinnützige Bausparkasse für den öffentlichen Dienst GmbH, Hauptverwaltung für die Bundesrepu- blik Deutschland in Hameln) eingetragene Grundschuld in Höhe von 19.940,38 € (39.000,00 DM) Nennbetrag mit 11 vom Hundert jährlich ab Eintragung verzinslich. Der Inhaber des Briefes wird gemäߧ 469 FamFG aufgefordert, spätestens bis zum 03.03.2023 seine Rechte bei dem Amtsgericht Celle, Mühlenstr. 8, 29221 Celle anzumelden und den Brief vorzulegen, da dieser sonst für kraftlos erklärt wird.

29221 Celle
19.11.2022

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG STRASSENSPERRUNGEN AUFGRUND DES WEIHNACHTSMARKTES VOM 21.11. – 29.12.2022 Anlässlich der Durchführung des diesjährigen Celler Weihnachts- marktes auf dem Großen Plan, der Poststraße, dem Robert-Meyer- Platz und der Stechbahn werden die Bergstraße, der Große Plan, die Straße Markt und die Brauhausstraße vom 21.11.2022, 08:00 Uhr – 29.12.2022, 11:00 Uhr, die Straße Stechbahn vom 21.11.2022, 08:00 Uhr – 29.12.2022, 17:00 Uhr gesperrt. In der Zeit von 21:30 – 09:30 Uhr ist nur der Lieferverkehr zu- gelassen. Eine direkte Einfahrt in die Bergstraße ist von 6:00 Uhr bis 9:30 Uhr möglich. Die Stadt Celle unterrichtet hiermit die Anlieger von den vor- gesehenen Sperrungen und weist auf die damit verbundenen eingeschränkten Liefermöglichkeiten und die nicht mögliche Sondernutzung hin. Celle, den 10.11.2022 STADT CELLE – Der Oberbürgermeister

29221 Celle
19.11.2022

Öffentliche Rats-, Fachausschuss- und Ortsratssitzungen Die Tagesordnungen der nachstehenden Sitzungen können während der Dienststunden im Neuen Rathaus, Am Französischen Garten 1, in Zimmer 346, 3. OG, eingesehen werden. Im Internet ist der Sitzungskalender inkl. der Tagesordnungen und öffentlichen Vorlagen unter www.celle.de, Rathaus - Politik - Ratsinformationssystem, hinterlegt. Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend Dienstag, den 22.11.2022 um 17:00 Uhr, Alte Exerzierhalle, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle Tagesordnung: Schülerstatistik vom 08.09.2022 // Mitteilungen der Verwaltung - Sachstand Digitalisierung, Schulentwicklungs- planung, Kita-Neubauten, weitere Kita-Planung // Anfragen an dieVerwaltung Betriebsausschuss Stadtentwässerung Celle Dienstag, den 22.11.2022 um 17:00 Uhr, Kompetenzzentrum Stadtentwässerung Celle, Allerstr. 10, 29225 Celle Tagesordnung: Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Wulf Bätje // Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes // Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Celle vom 18.06.2015 // Fortschreibung Nahverkehrsplan // Mitteilungen derVerwaltung // Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin Kulturausschuss Mittwoch, den 23.11.2022 um 17:00 Uhr, Alte Exerzierhalle, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle Tagesordnung: Verpflichtung eines beratenden Mitglieds des Kulturausschusses // Vorstellung der Ernst-Schulze-Gesellschaft // Antrag der SPD-Fraktion „Schaffung eines Mahnmals für den Genozid an den Eziden im Shingalgebirge im Jahr 2014“ // Mitteilungen der Verwaltung - Mitteilungen der Celler Museen, Mitteilungen des Stadtarchivs // Anfragen an dieVerwaltung Ortsrat Groß Hehlen gem. mit Scheuen und Hustedt Mittwoch, den 23.11.2022 um 18:00 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus Hustedt, Zur Jägerei 87, 29229 Celle Tagesordnung: Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 169 Sch der Stadt Celle „Arrondierung Schnuckendrift / Am Stellhorn“ im Ortsteil Scheuen, Straßen- umbenennung eines Teilstücks der „Schnuckendrift“ im Ortsteil Scheuen // Situation in den Ortsteilen Hustedt, Scheuen und Groß Hehlen bezüglich einer geplanten Neubaustrecke der Deutschen Bahn // Mögliche Bedarfe für den neu gestalteten Spielplatz am DGH Hustedt, mögliche Bedarfe an Sitzbänken in Hustedt // Mitteilungen der Verwaltung // Mitteilungen des Ortsbürger- meisters Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Donnerstag, den 24.11.2022 um 17:00 Uhr, Alte Exerzierhalle, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle Tagesordnung: 101. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle „Sonderbaufläche Herrenwiese“ – Feststellungs- beschluss // Bebauungsplan Nr. 161 „Erweiterung des Wohn- mobilstellplatzes an der Herrenwiese“ mit Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 64 der Stadt Celle „77er Straße / Süd“ , 3. Änderung - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB // Bebauungsplan Nr. 22 Ace 2. Änderung „Nördlich Meierkamps- weg“ im vereinfachtenVer-fahren nach §13 BauGB - Aufstellungs- beschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) // Be- bauungsplan Nr. 178 Ahg „Fuß- und Radwegebrücke Altenhäger Kirchweg“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Bauge- setzbuches (BauGB) // Beschluss über die Aufhebung veralteter Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB zu ausgewählten Bebauungsplanverfahren in den Ortsteilen Groß Hehlen und Hehlentor // Antrag der FDP- Fraktion „Erstellung eines Grünflächenkonzeptes unter beson- derer Berücksichtigung von Klimaschutz und Klimawandel (für den öffentlichen Bereich)“ // Mitteilungen derVerwaltung // An- fragen an dieVerwaltung STADT CELLE – Der Oberbürgermeister

29221 Celle

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