Beschreibung

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
Öffentliche Rats-, Fachausschuss- und Ortsratssitzungen
Die Tagesordnungen der nachstehenden Sitzungen können während
der Dienststunden im Neuen Rathaus, Am Französischen Garten 1, in
Zimmer 346, 3. OG, eingesehen werden.
Im Internet ist der Sitzungskalender inkl. der Tagesordnungen und
öffentlichen Vorlagen unter www.celle.de, Stadt - Kommunalpolitik
- Bürger- und Ratsinformationssystem, hinterlegt.
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Rat der Stadt Celle
Sitzung am Donnerstag, 19.06.2025 um 17.00 Uhr, Alte Exerzier-
halle, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle
Öffentlicher Teil
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-
schlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
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4 Neubesetzung des Schiedsamtsbezirks III (Celle-West)
Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.04.2025
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7 Antrag der SPD-Fraktion „,§ 5 der Geschäftsordnung des Ra-
tes der Stadt Celle (Sachanträge) - Streichung des Absatz 7
(Deckungsvorschlag)"
8 Änderung der Hauptsatzung (§ 5 „Verkündungen und öffent-
liche Bekanntmachungen")
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Bewertungskriterien für die Vergabe der Neukonzessionie-
rung der Strom- und Gasnetze
10 Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsge-
nossenschaft eG und Wechsel der Mitgliedschaft im Verwal-
tungsrat der Hannoversche Informationstechnologien AÖR
Umwandlung und Verschmelzung der Gesellschaften Cong-
ress Union Celle
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Geplante Mitgliedschaft der Stadt Celle im Verein buergerser-
vice.org
Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächti-
gung gemäß § 119 NKomVG für den Schulhof der Altstädter
Grundschule
14 Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächti-
gung gemäß § 119 NKomVG zur Umrüstung des Neuen Rat-
hauses auf LED Beleuchtung
15 Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117
NKomVG zur Durchführung des Teilprojekts B: Augmented
Reality für historischen Rundwanderweg in der LEADER-
Region Aller-Fuhse-Aue
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Doppelhaushalt 2026/2027
Anpassung der Entgeltordnung für die Kindertageseinrich-
tungen der Stadt Celle
Antrag der SPD-Fraktion „Kündigung der Städtepartner-
schaft mit der russischen Stadt Tjumen"
Stellung eines Förderantrags zur befristeten Schaffung einer
Personalstelle im Klimafolgenanpassungsmanagement inklu-
sive Konzepterstellung
20 Mitteilungen der Verwaltung
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Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates
21.1 Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Gruppe für Nach-
haltigkeit und Vielfalt „Anfragen zum weiteren Vorgehen
bzgl. des Karstadt-Gebäudes"
21.2 Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Fraktion WG/ Die
Partei „Anfragen zur Energiespeicherung und Gewinnung
von Sauerstoff für Kläranlagen"
22 Einbringung von Anfragen und Anträgen
22.1 Antrag der CDU-Fraktion „Fortschreibung Fahrradaktions-
plan, Radverkehrsförderung 3.0"
22.2 Antrag der FDP-Fraktion „Anfrage zum Schutz von Kultur
im Krisenfall"
22.3 Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN „Beauftragung
eines externen Ingenieurbüros zur Sanierung des Europasaals
der Congress Union"
22.4 Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt „Anord-
nung von Tempo 30 im Bereich der Sprengerstraße"
22.5 Antrag der CDU-Fraktion „Beauftragung der Verwaltung, ein
Nutzungskonzept für das Gelände des Friedrich-Loeffler-In-
stituts (FLI) an der Dörnbergstraße zu entwickeln"
22.6 Antrag der AfD-Fraktion „Erstellen eines Beleuchtungskon-
zeptes für die Triftanlagen"
22.7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Einführung
eines Modells des „Corporate Carsharing“ für die Beschäftig-
ten der Stadt Celle"
22.8 Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt „Poller
Schuhstraße - bauliche Veränderungen zur Umsetzung der
Sperrzeiten"
STADT CELLE - Der Oberbürgermeister