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Bekanntmachung 85. Sitzung der Verbandsversammlung Sitzungstermin: Mittwoch, 17.09.2025, 14:30 Uhr Raum, Ort: Öffentlicher Teil TOP 1 23 956 Betreff Versammlungsraum, Verwaltungsgebäude, Braunschweiger Heerstraße 109, 29227 Celle Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.03.2025 Abfallbilanz 2024 Bericht des Geschäftsführers über wichtige Angelegenheiten Mündliche Anfragen Dr. Jörg Nigge, Vorsitzender der Verbandsversammlung

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Öffentliche Rats-, Fachausschuss- und Ortsratssitzungen Die Tagesordnungen der nachstehenden Sitzungen können während der Dienststunden im Neuen Rathaus, Am Französischen Garten 1, in Zimmer 346, 3. OG, eingesehen werden. Im Internet ist der Sitzungskalender inkl. der Tagesordnungen und öffentlichen Vorlagen unter www.celle.de, Stadt - Kommunalpolitik Bürger- und Ratsinformationssystem, hinterlegt. - Rat der Stadt Celle Sitzung am Dienstag, 16.09.2025 um 17:00 Uhr, Alte Exerzierhalle, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle Öffentlicher Teil Tagesordnung: 12 345 19 6 7 8 00 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 22.1 22.2 22.3 22.4 23 22 23.1 24 24.1 24.2 24.3 24.4 24.5 24.6 24.7 24.8 24.9 24.10 24.11 Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be- schlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung Genehmigung 19.06.2025 der Niederschrift der Sitzung vom Änderungen bei der Gruppe „Die Linke/Zukunft Celle" Änderung bei der Berufung von Vertreterinnen und Ver- tretern in wirtschaftlichen Unternehmen Berufung von beratenden Mitgliedern (inkl. Vertretung) für den Sportausschuss Einbringung des Doppelhaushaltes 2026/2027 der Verwaltung Vortrag Änderung der Satzung über die Benutzung und die Ge- bühren der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Celle Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstat- tungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 04.12.2024 mit Wirkung ab dem 01.01.2026 Offene Anträge der Ratsfraktionen zur Congress Union Celle 113. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle „Sonderbaufläche Photovoltaik Scheuen-östlich Hermannsburger Weg“ - Feststellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 Sch „Solar- park Scheuen-östlich Hermannsburger Weg“ - Satzungs- beschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 121. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle ,,Sonderbaufläche Tsellis“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan Nr. 185 Ace der Stadt Celle „Sondergebiet Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Bauge- Tsellis" - Be- setzbuch 115. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Celle ,,Sonderbaufläche Hannoversche Heerstraße Süd" schluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB Bebauungsplan Nr. 182 der Stadt Celle „Sonderverkehrs- fläche an der 77er Straße" - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) " Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Celle Nr. 38 Gelände der ehemaligen Jugendherberge in Klein Hehlen“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 78 Wiesenstraße" der Stadt Celle Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Bau- gesetzbuch (BauGB) " - " Bebauungsplan Nr. 32 Wce 5. Änderung der Stadt Celle Gewerbegebiet Am Fuhsekanal" - Beschluss zur Einlei- tung des ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 (4) Bauge- setzbuch (BauGB) Mitteilungen der Verwaltung Halbjahresbericht Schuldenmanagement zum 30.06.2025 Halbjahresbericht Forderungsmanagement zum 30.06.2025 Halbjahresbericht Finanzen zum 30.06.2025 Bericht des Nds. Landesrechnungshofes über die überört- liche Prüfung der Stadt Celle „Der demografische Wandel als Herausforderung für die kommunale Wohnungswirt- schaft" Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Rates Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Fraktion WG/ Die Partei „Anfragen zum Kriminalitätsschwerpunkt Heeseplatz“ Einbringung von Anfragen und Anträgen Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN „Über- tragung des Managements der städtischen Immobilien und der in städtischer Nutzung befindlichen Immobilien an die allerland Immobilien GmbH" Antrag der SPD-Fraktion ,Rückkauf des ehemaligen CJD-Geländes in Westercelle" Antrag der SPD-Fraktion „Evaluation der Sportförde- rungsrichtlinien vom 01.01.2020" Antrag der Gruppe Zukunft Celle ,,Vielfalt, Offenheit, Gleichberechtigung und Antidiskriminierung in Celle symbolische Darstellung durch Regenbögen auf Wegen, Plätzen und/oder Straßen" Antrag der SPD-Fraktion „Übernahme weiterer Themen in die Neuaufstellung / Fortschreibung des Flächennut- zungsplanes der Stadt Celle" Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN „Umzug des Sportvereins SV Dicle Celle vom bisherigen Standort 77er Str. (Herrenwiese) zu den Flächen der Sportanlagen an der Nienburger Straße „, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Autofreier Samstag auf dem Großen Plan - probeweise Einführung" Antrag der AfD-Fraktion „Anfrage zum Umbau der Kreu- zung Wilhelm-Heinichen-Ring / Hannoversche Heerstraße" Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt „Ein- führung einer regelmäßigen Abholung von Altkleidern durch den Abfallzweckverband" Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt und der SPD-Fraktion „Einführung einer Kulturförderabgabe in Höhe von 4 Euro pro Person/Nacht ab 18 Jahren, 2 Euro für Jugendherbergen und Campingplätze zum 01.04.2026" Antrag der Gruppe Zukunft Celle „Resolution des Rates der Stadt Celle für eine umfassende Würdigung des Arztes und Aufklärers Johann Friedrich Struensee (1737 bis 1772) im öffentlichen Raum der Stadt Celle" 24.12 Antrag der Gruppe Zukunft Celle „Neuer Standort für das Albrecht-Thaer-Denkmal" 24.13 Antrag der FDP-Fraktion „Konsequente Digitalisierung der Stadtverwaltung" 24.14 Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung der Fraktion WG/ Die Partei „Anfragen zum Kriminalitätsschwerpunkt Heeseplatz" STADT CELLE - Der Oberbürgermeister

08.09.2025 bis AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Schießversuche auf dem Schießplatz Unterlüẞ Auf dem Schießplatz Unterlüß werden vom 12.09.2025 zeitweise Schießversuche durchgeführt. Montag bis Freitag von 08.00 bis 23.00 Uhr Sperrgebiet vom 08.09.2025 bis 12.09.2025 Im Westen bis zum Schießplatzgrenzweg einschließlich, im Norden bis zum Weg Lintzel-Linden einschließlich der B 71, im Osten in der ganzen Breite bis zur Schießplatzgrenze, einschließlich des Ostgebietes. Auf das allgemein bestehende Verbot des Betretens des durch weiß-rote Pfähle, Tore und Wegschranken abgesperrten Geländes wird besonders hingewiesen. Den Anordnungen der von der Schießplatzverwaltung aufgestell- ten Sicherheitsposten ist Folge zu leisten. Die B 71 ist im Einvernehmen mit der Straßenbaubehörde zeit- weise zwischen Eimke und Lintzel gesperrt. Celle, den 03.09.2025 LANDKREIS CELLE - Der Landrat

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Öffentliche Rats-, Fachausschuss- und Ortsratssitzungen Die Tagesordnungen der nachstehenden Sitzungen können während der Dienststunden im Neuen Rathaus, Am Französischen Garten 1, in Zimmer 346, 3. OG, eingesehen werden. Im Internet ist der Sitzungskalender inkl. der Tagesordnungen und öffentlichen Vorlagen unter www.celle.de, Stadt Kommunalpolitik Bürger- und Ratsinformationssystem, hinterlegt. Kulturausschuss Dienstag, 09.09.2025 um 17:00 Uhr, Celle-Saal (Raum 424, 4. OG), Neues Rat-haus, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle Tagesordnung: Präsentation Strategien und Maßnahmen der Kul- turarbeit // Kulturelle Bespielung einer Leerstandsimmobilie // Information zur Skulptur „Homme passant la porte" // Mittei- lungen der Verwaltung // Anfragen an die Verwaltung Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften Dienstag, 09.09.2025 um 17:00 Uhr, Alte Exerzierhalle, Am Franzö- sischen Garten 1, 29221 Celle Tagesordnung: 113. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle „,Sonderbaufläche Photovoltaik Scheuen-östlich Her- mannsburger Weg“ – Feststellungsbeschluss // Vorhabenbezoge- ner Bebauungsplan Nr. 33 Sch „Solarpark Scheuen-östlich Her- mannsburger Weg“ - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Bau- gesetzbuch (BauGB) // 121. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle „Sonderbaufläche Tsellis“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch // Bebauungsplan Nr. 185 Ace der Stadt Celle „Sondergebiet Tsellis“ - Aufstellungsbeschluss ge- mäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch // 115. Änderung des Flächen- nutzungsplanes der Stadt Celle „Sonderbaufläche Hannoversche Heerstraße Süd" Beschluss über die Aufhebung des Aufstel- lungsbeschlusses gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m § 1 Abs.8 BauGB // Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34 der Stadt Celle „Nahversorgungszentrum Hannoversche Heerstraße Süd“ - Entwurf und erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) // Bebauungsplan Nr. 182 der Stadt Celle,,Sonderverkehrsfläche an der 77er Straße" - Sat- zungsbeschluss gem. § 10 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) // Vor- habenbezogener Bebauungsplan der Stadt Celle Nr. 38 „Gelände der ehemaligen Jugendherberge in Klein Hehlen" im beschleunig- ten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Aufstellungs- beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB // 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 78,,Wiesenstraße“ der Stadt Celle - Aufstellungsbeschluss ge- mäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) // Vorhabenbezogener Be- bauungsplan Nr. 37 Ace der Stadt Celle „Autohaus Baumschulen- weg" - Entwurf und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) // Bebauungsplan Nr. 32 Wce 5. Ände- rung der Stadt Celle „Gewerbegebiet Am Fuhsekanal" - Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 (4) Bau- gesetzbuch (BauGB) // Offene Anträge der Ratsfraktionen zur Congress Union Celle // Antrag der CDU-Fraktion „Beauftragung der Verwaltung, ein Nutzungskonzept für das Gelände des Fried- rich-LoefflerInstituts (FLI) an der Dörnbergstraße zu entwickeln" // Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Aufstellung von Aufbewahrungs-boxen zur Gepäckaufbewahrung in der Altstadt" // Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Überprüfung der Standorte für Glas- und Altkleidercontainer im Stadtgebiet und sukzessiver Austausch gegen Unterflurcontainer" // Mitteilungen der Verwaltung // Anfragen an die Verwaltung Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung Mittwoch, 10.09.2025 um 17:00 Uhr, Celle-Saal (Raum 424, 4. OG), Neues Rathaus, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle Tagesordnung: Offene Anträge der Ratsfraktionen zur Cong- ress Union Celle // Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ,Überprüfung der Standorte für Glas- und Altkleidercontainer im Stadtgebiet und sukzessiver Austausch gegen Unterflurcontainer" // Antrag der SPD-Fraktion „Überprüfungsantrag zur Gebüh- rensatzung zur Sondernutzung auf öffentlichen Straßen" // An- trag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Einführung eines Mo- dells des „Corporate Carsharing“ für die Beschäftigten der Stadt Celle" // Verkauf von Photovoltaikanlagen an die Stadtwerke Celle GmbH // Mitteilungen der Verwaltung, u. a. zur Digitalisie- rung von Verwaltungsleistun-gen - aktueller Sachstand; Bericht des Nds. Landesrechnungshofes über die überörtliche Prü-fung der Stadt Celle „Der demografische Wandel als Herausforderung für die kommunale Wohnungswirtschaft“; Halbjahresbericht Fi- nanzen zum 30.06.2025; Halbjahresbericht Forderungsmanage- ment zum 30.06.2025; Halbjahresbericht Schuldenmanagement zum 30.06.2025 // Anfragen an die Verwaltung STADT CELLE - Der Oberbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung Allgemeinverfügung der Stadt Celle zur Verkürzung der Sperrzeit für Gaststätten mit dem Betrieb einer Außenbewirtschaftung in der Altstadt am 20.09.2025 Die Stadt Celle erlässt gem. § 2 Abs. 2 der Rechtsverordnung der Stadt Celle über die Sperrzeit für die Außenbewirtung von Gast- stätten (Sperrzeitenverordnung) vom 27.09.2018 in Verbindung mit § 10 des Niedersächsischen Gaststättengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. November 2011 (Nds. GVBI. Nr. 27/2011 S. 415) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwal- tungsverfahrensgesetz (NVwVfG) und § 35 Satz 2 Verwaltungsver- fahrensgesetz (VwVfG) folgende Allgemeinverfügung: 1. 2. 3. 4. Für die Außenbewirtung von Gaststätten in der Altstadt wird die Sperrzeit am 20.09.2025 abweichend von § 2 Abs. 1 Sperr- zeitenverordnung auf 24:00 Uhr festgesetzt. Diese Verfügung tritt zum 20.09.2025 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 20.09.2025 außer Kraft. Der sofortige Vollzug wird nach § 80 Absatz 2 Nr. 4 Verwal- tungsgerichtsordnung angeordnet. Die ausführliche Begrün- dung der Verfügung sowie die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung können im Neuem Rathaus, Schau- kasten am Counter, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle, während den allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden. Ebenso besteht die Möglichkeit der Einsichtnahme über die Homepage der Stadt Celle unter www.celle.de/Rathaus/ Aktuelles/Amtliche-Bekanntmachungen. Diese Allgemeinverfügung gilt mit dem auf ihre Bekanntma- chung folgenden Tag als bekannt gegeben. Die Allgemeinverfügung kann während der Öffnungszeiten am Counter im Neuen Rathaus, Am Französischen Garten 1, 29221 Celle, eingesehen werden. STADT CELLE - Der Oberbürgermeister